Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Rie Brn Pvt. Ltd, handelnd unter Riebrn Engineering Solutions („riebrn“, „wir“, „uns“), und ihren Kunden („Kunde“, „Sie“). Unsere vollständigen Unternehmensangaben finden Sie im Impressum.

1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern — natürlichen oder juristischen Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln — als auch gegenüber Verbrauchern, also natürlichen Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Gilt eine Regelung nur für eine der beiden Gruppen, ist dies ausdrücklich angegeben.

1.3 Diese AGB gelten für unsere Leistungen in allen Tätigkeitsfeldern, insbesondere Software- und Plattformentwicklung, Odoo-ERP- und POS-Einführung, Embedded Systems, Elektronik- und Maschinenbau, Simulations- und Forschungsleistungen, Design- und Bauleistungen sowie die Bereitstellung von Ingenieur- und Fachkapazitäten („On-Demand-Talent“).

1.4 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.5 Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden — einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen — haben stets Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgeblich.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Unsere Darstellungen, Angebote und Kostenvoranschläge sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Bindungsfrist enthalten.

2.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden in Textform bestätigen, einen Vertrag bzw. eine Leistungsbeschreibung unterzeichnen oder mit der Leistungserbringung beginnen.

2.3 Kostenvoranschläge werden mit Sorgfalt erstellt, sind jedoch unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Zeichnet sich ab, dass der veranschlagte Aufwand wesentlich überschritten wird, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.

§ 3 Unsere Leistungen

3.1 Art und Umfang unserer Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag und der zugehörigen Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot. Darstellungen auf unserer Website, in Broschüren oder Präsentationen dienen der Veranschaulichung und stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.

3.2 Sofern die Parteien nicht ausdrücklich einen bestimmten Erfolg vereinbart haben, erbringen wir unsere Leistungen im Rahmen eines Dienstverhältnisses: Wir erbringen sie mit der branchenüblichen fachlichen Sorgfalt, schulden jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

3.3 Wir sind berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer und qualifizierte Dritte einzusetzen. Für deren Leistungen bleiben wir dem Kunden gegenüber verantwortlich.

3.4 Änderungen eines vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Wirkt sich ein Änderungswunsch auf Aufwand, Termine oder Vergütung aus, unterbreiten wir vor der Umsetzung ein entsprechendes Änderungsangebot.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt rechtzeitig und unentgeltlich die für unsere Leistungen erforderliche Mitwirkung bereit, insbesondere die notwendigen Informationen, Unterlagen, Daten, Spezifikationen, Zugänge zu Systemen, Testumgebungen und Räumlichkeiten sowie entscheidungsbefugte Ansprechpartner.

4.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte Materialien frei von Rechten Dritter sind, die einer Nutzung zum vereinbarten Zweck entgegenstehen, und dass er seine Daten sichert, bevor wir an seinen Systemen arbeiten.

4.3 Erbringt der Kunde vereinbarte Mitwirkungsleistungen nicht oder nicht rechtzeitig, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend. Nachweislich hierdurch entstandenen Mehraufwand sowie Wartezeiten können wir zu den vereinbarten Sätzen berechnen.

§ 5 Abnahme

5.1 Soweit wir einen bestimmten Erfolg schulden, prüft der Kunde diesen unverzüglich nach unserer Fertigstellungsanzeige und erklärt die Abnahme in Textform.

5.2 Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Erklärt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsanzeige weder die Abnahme noch benennt er konkrete Mängel, gilt das Werk als abgenommen. Auf diese Folge weisen wir den Kunden bei Beginn der Frist hin. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Abnahmefiktion nur, wenn wir den Verbraucher in Textform auf sie und auf die Folgen des Schweigens ausdrücklich hingewiesen haben.

5.3 Sind Teilleistungen vereinbart, können diese gesondert abgenommen werden.

§ 6 Vergütung, Rechnungsstellung und Zahlung

6.1 Unsere Vergütung ergibt sich aus dem Vertrag. Mangels abweichender Vereinbarung werden Leistungen nach Aufwand zu den bei Vertragsschluss geltenden Sätzen abgerechnet.

6.2 Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich einer etwaigen Umsatzsteuer oder vergleichbarer Verkehrsteuern, die, soweit sie anfallen, gesondert ausgewiesen werden. Gegenüber Verbrauchern angegebene Preise enthalten die jeweils anfallenden Steuern.

6.3 Reisezeiten, Reisekosten, Übernachtungs- und sonstige Aufwendungen, die zur Vertragserfüllung notwendig anfallen, werden gegen Nachweis zu Selbstkosten erstattet, sofern keine Pauschale vereinbart ist.

6.4 Erbrachte Leistungen können wir monatlich abrechnen, vereinbarte Werkleistungen nach Fertigstellung bzw. Abnahme. Bei längeren Projekten können Teil- oder Meilensteinzahlungen vereinbart werden. Bei neuen Kundenbeziehungen sowie bei Leistungen mit erheblichen Fremdkosten können wir eine Vorauszahlung verlangen.

6.5 Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

6.6 Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, können wir gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale für Beitreibungskosten verlangen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.7 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und ein Zurückbehaltungsrecht nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen. Diese Einschränkung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

§ 7 Termine, Fristen und Verzug

7.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt haben.

7.2 Fristen verlängern sich angemessen, wenn ein außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs liegendes Ereignis die Leistung verhindert — etwa Arbeitskampfmaßnahmen, Epidemien, Ausfälle öffentlicher Netze oder der Energieversorgung oder die Nichtverfügbarkeit für die Leistung wesentlicher Drittleistungen. Wir informieren den Kunden unverzüglich; dauert ein solches Ereignis länger als drei Monate an, kann jede Partei den betroffenen Teil des Vertrages kündigen.

§ 8 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

8.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erhält der Kunde mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich unbefristetes Recht, die von uns gelieferten Arbeitsergebnisse zum Vertragszweck im eigenen Geschäftsbetrieb und für das vom Vertragszweck erforderte Gebiet zu nutzen.

8.2 Die Rechte an Ideen, Methoden, Know-how, Werkzeugen, Bibliotheken und allgemein wiederverwendbaren Komponenten, die wir in ein Projekt einbringen oder im Projektverlauf entwickeln und die nicht kundenspezifisch sind, verbleiben bei uns. Es steht uns frei, diese für andere Kunden zu verwenden. Die Rechte des Kunden nach Ziffer 8.1 bleiben unberührt.

8.3 Enthalten unsere Arbeitsergebnisse Komponenten Dritter oder Open-Source-Komponenten, gelten insoweit deren Lizenzbedingungen. Über wesentliche Komponenten dieser Art und ihre Bedingungen informieren wir den Kunden.

8.4 Bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung sind eingeräumte Nutzungsrechte widerruflich.

8.5 Wir dürfen den Kunden als Referenz benennen und das Projekt allgemein beschreiben, sofern der Kunde dem nicht widerspricht. Die Verwendung des Kundenlogos und die Veröffentlichung von Projektdetails bedürfen der vorherigen Zustimmung des Kunden.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Jede Partei behandelt alle als vertraulich bezeichneten oder ihrer Natur nach erkennbar vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich, verwendet sie nur für Zwecke des Vertrages und macht sie Dritten nicht ohne Zustimmung zugänglich. Diese Pflicht gilt für drei Jahre nach Vertragsende fort.

9.2 Die Pflicht gilt nicht für Informationen, die ohne Verstoß gegen diese Regelung öffentlich bekannt sind, der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, von ihr unabhängig entwickelt wurden oder deren Offenlegung gesetzlich oder aufgrund gerichtlicher oder behördlicher Anordnung erforderlich ist.

9.3 Jede Partei hält das anwendbare Datenschutzrecht ein. Soweit wir im Rahmen unserer Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach den Anforderungen des Art. 28 DSGVO. Wie wir personenbezogene Daten in eigener Verantwortung verarbeiten, beschreibt unsere Datenschutzerklärung.

§ 10 Mängel

10.1 Soweit wir einen bestimmten Erfolg schulden, beseitigen wir innerhalb der Gewährleistungsfrist gerügte Mängel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, wird sie verweigert oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde die Vergütung mindern oder bei einem erheblichen Mangel von dem betroffenen Teil des Vertrages zurücktreten sowie Schadensersatz in den Grenzen von § 11 verlangen.

10.2 Ein Mangel liegt nicht vor, soweit eine Abweichung auf einer Änderung durch den Kunden oder Dritte, auf einer Nutzung außerhalb der vereinbarten Umgebung oder entgegen der Dokumentation oder auf vom Kunden gestellten Materialien oder Vorgaben beruht.

10.3 Unternehmer: Der Kunde untersucht unsere Leistungen unverzüglich und rügt offensichtliche Mängel innerhalb von zehn Werktagen in Textform, sonstige Mängel unverzüglich nach Entdeckung. Mängelansprüche verjähren zwölf Monate nach Abnahme bzw., mangels Abnahme, nach Übergabe des Ergebnisses.

10.4 Verbraucher: Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte uneingeschränkt, einschließlich der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren. Diese AGB schränken diese Rechte nicht ein.

10.5 Die Einschränkungen nach Ziffer 10.3 gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen haben sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

§ 11 Haftung

11.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung unsererseits beruhen, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen einer von uns übernommenen Garantie sowie nach zwingendem Produkthaftungsrecht.

11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf — ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall sowie für mittelbare Schäden und Folgeschäden, die nicht vertragstypisch sind.

11.4 Bei Verlust oder Beschädigung von Daten des Kunden ist unsere Haftung auf den Aufwand beschränkt, der zur Wiederherstellung aus ordnungsgemäß geführten Sicherungskopien erforderlich ist. Für die Führung solcher Sicherungen bleibt der Kunde verantwortlich.

11.5 Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeitenden, Vertreter und Subunternehmer und für alle Ansprüche unabhängig von ihrer Rechtsgrundlage.

§ 12 Laufzeit und Kündigung

12.1 Verträge über einen bestimmten Erfolg enden mit Lieferung und Abnahme dieses Erfolges.

12.2 Laufende Dienst- und Supportverhältnisse laufen für die vereinbarte Dauer. Ist keine Laufzeit vereinbart, kann jede Partei mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündigen.

12.3 Das Recht jeder Partei zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und angemessener Nachfrist mit einer wesentlichen Zahlung in Verzug ist oder vereinbarte Mitwirkungsleistungen nachhaltig nicht erbringt.

12.4 Kündigungen bedürfen der Textform.

12.5 Bei Beendigung rechnen wir die bis dahin erbrachten Leistungen ab und übergeben die erstellten Arbeitsergebnisse, sofern der Kunde die hierauf entfallenden Beträge ausgeglichen hat.

§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher

Die folgenden Regelungen gelten ausschließlich für Verbraucher, die mit uns einen Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen schließen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns —

Rie Brn Pvt. Ltd, 3rd Floor, Goreto Complex, Dhumbarahi, 44600 Kathmandu, Nepal
E-Mail: [email protected] · Telefon: +977 9712065505

— mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts. Bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An Rie Brn Pvt. Ltd, 3rd Floor, Goreto Complex, Dhumbarahi, 44600 Kathmandu, Nepal, E-Mail: [email protected]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, einschließlich dieser Klausel, bedürfen der Textform.

14.2 Der Kunde kann Ansprüche aus dem Vertrag nur mit unserer vorherigen Zustimmung an Dritte abtreten; die Zustimmung wird nicht unbillig verweigert. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

14.3 Während der Vertragslaufzeit und für zwölf Monate nach deren Ende wird der Kunde unsere Mitarbeitenden und Subunternehmer, die im Projekt tätig waren, nicht aktiv abwerben, es sei denn, wir haben zuvor zugestimmt. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern und nicht für allgemeine öffentliche Stellenausschreibungen.

14.4 Anwendbares Recht: [ NOCH ZU BESTÄTIGEN ] — die Parteien müssen das auf diese AGB anwendbare Recht noch festlegen. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, darf diese Rechtswahl dem Verbraucher nicht den Schutz entziehen, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates gewährt wird.

14.5 Gerichtsstand: [ NOCH ZU BESTÄTIGEN ] — die Parteien müssen das für Streitigkeiten mit unternehmerischen Kunden zuständige Gericht noch festlegen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

14.6 Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bei Beanstandungen schreiben Sie uns bitte an [email protected] — wir versuchen, das Anliegen direkt mit Ihnen zu klären.

14.7 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

14.8 Diese AGB liegen in einer deutschen und einer englischen Fassung vor. [ NOCH ZU BESTÄTIGEN ] — die Parteien müssen noch festlegen, welche Fassung im Falle von Abweichungen maßgeblich ist. Gegenüber Verbrauchern ist die Sprache der Fassung maßgeblich, in der der Vertrag geschlossen wurde.